Maurice Müller
2004-09-24 14:53:24 UTC
Hallo,
Ich bräuchte dringend mal einen guten Ratschlag, wie ich mich verhalten
sollte.
Es geht um folgendes: Seit einiger Zeit ist die Internetnutzung hier
kaum mehr möglich. Einige wissen es sehr viel länger als ich: Die ISP
Service AG bremst seit geraumer Zeit ihre verbliebenen Kunden massivst
aus (dauerhafte Übertragungsraten von 1-5 KB/s sind die Folge). Auch
wenn bereits im Juni das deutlich festzustellen war, ging ich von
Fehlerquellen hier aus. Inzwischen brachte auch eine Anfrage bei denen
Klarheit. Anfrage am 17. mit der Aufforderung ihre Vertragsleistungen
zu erbringen. Antwort erfolgte am 22. September. Fristlose Kündigung
ging dann am gleichen Tag noch per Fax heraus mit dem Wortlaut
"Sehr geehrte Damen und Herren,
Hiermit kündige ich meinen DSL-Vertrag unter der Kundennummer XXXXX
fristlos, das sie permanent die zu Vertragsschluß zugesicherte Leistung
einer DSL-Flatrate mit 768 KBit/s nicht erfüllen und über eine Änderung
der Bedingungen weder informiert noch eine Zustimmung erhalten haben."
Daraufhin erhielt ich eine Mail in der es hieß:
"wir haben Ihr Schreiben erhalten und entsprechen Ihrem Entschluss zu
kündigen.
Als Vertragsende haben wir den 07.10.2004 ermittelt.
Ab diesem Datum wird Ihr DSL-Zugang deaktiviert.
Auch das uns erteilte Lastschriftverfahren erlischt zu oben genanntem
Vertragsende.
Für Rückfragen stehen wir Ihnen selbstverständlich gerne zur Verfügung.
Dies ist eine automatisch generierte Mail, direkte Antworten auf
diese sind nicht möglich."
Daraufhin schrieb ich denen ein weiteres mal und wies darauf hin, daß
die ihre Leistung nicht erbringen und daß sie die fristlose Kündigung
akzeptieren und von "unrechtmäßigen Forderungen" Abstand nehmen
sollten.
Ich erhielt als Antwort (auf das Wesentliche gekürzt):
"Die Nichterfüllung des Vertrages, aufgrund der
Leitungsgeschwindigkeiten die sie monieren ist schon mal in keinster
Weise der Grund für eine fristlose Kündigung. Kein Provider kann und
wird Ihnen die volle mögliche Geschwindigkeit jemals garantieren
können. Es sind auch nur insoweit Geschwindigkeitsangaben mit bis zu
gekennzeichnet, da es sowohl technisch wie auch real niemals möglich
ist dafür eine Garantie abzugeben. Nichtsdestotrotz sind wir Ihren
Ansuchen in soweit entgegen gekommen, daß wir auf Kündigungsfristen
weitgehend verzichtet haben und Sie zum Ende des Abrechnungsraumes aus
dem Vertrag entlassen. Insoweit gehe ich schon davon aus, daß hier ein
Einverständnis Ihrerseits vorliegt."
Ich schrieb daraufhin erneut und machte deutlich, daß sie gegen die
Leistungsbeschreibung "Keine Volumenbegrenzung" verstoßen und außerdem
sich die Frage stellt, ob es sich bei den Bandbreiten um eine
Nichterreichbarkeit gemäß deren AGB handelt und sie deshalb bereits
seit längerem gegen diese verstoßen. Außerdem war meine Forderung, daß
sie den Zugang sofort deaktivieren mögen.
Daraufhin erhielt ich dann die folgende Antwort von einem D. Münnich:
"Sehr geehrter Herr Müller,
ich leite diese Angelegenheit gerne unserem Rechtsanwalt weiter.
Vielleicht können Sie dann unter anwaltlicher Beratung diese
Angelegenheit nachvollziehen.
Fakt ist und bleibt, wir entsprechen einer fristlosen Kündigung nicht,
da keine Gründe dafür vorliegen. Außerdem steht es Ihnen in keinster
Weise zu, Forderungen in soweit zu stellen das wir den Zugang abstellen
müssen. Da es sich in unserem Vertrag nur um eine überlassene Leistung
handelt, obliegt es unserem Hause wann diese eingestellt wird und wann
nicht. Wir werden unsere Leistung bis zum ermittelten
Kündigungszeitpunkt offen halten.
Weiteren Schriftverkehr werde ich in dieser Angelegenheit nun nicht
mehr führen.
Mit freundlichen Grüssen"
Genau da stellt sich jetzt die Frage: RA beauftragen (lohnt sich das
überhaupt wegen 10 Euro?), neue fristlose Kündigung schicken,
Rückbuchen und die Klagen lassen oder einfach hinnehmen? Daneben:
Leitung weiter nutzen oder bis zu dem Datum nicht mehr nutzen?
Vielen Dank für jede Hilfe,
Maurice
Ich bräuchte dringend mal einen guten Ratschlag, wie ich mich verhalten
sollte.
Es geht um folgendes: Seit einiger Zeit ist die Internetnutzung hier
kaum mehr möglich. Einige wissen es sehr viel länger als ich: Die ISP
Service AG bremst seit geraumer Zeit ihre verbliebenen Kunden massivst
aus (dauerhafte Übertragungsraten von 1-5 KB/s sind die Folge). Auch
wenn bereits im Juni das deutlich festzustellen war, ging ich von
Fehlerquellen hier aus. Inzwischen brachte auch eine Anfrage bei denen
Klarheit. Anfrage am 17. mit der Aufforderung ihre Vertragsleistungen
zu erbringen. Antwort erfolgte am 22. September. Fristlose Kündigung
ging dann am gleichen Tag noch per Fax heraus mit dem Wortlaut
"Sehr geehrte Damen und Herren,
Hiermit kündige ich meinen DSL-Vertrag unter der Kundennummer XXXXX
fristlos, das sie permanent die zu Vertragsschluß zugesicherte Leistung
einer DSL-Flatrate mit 768 KBit/s nicht erfüllen und über eine Änderung
der Bedingungen weder informiert noch eine Zustimmung erhalten haben."
Daraufhin erhielt ich eine Mail in der es hieß:
"wir haben Ihr Schreiben erhalten und entsprechen Ihrem Entschluss zu
kündigen.
Als Vertragsende haben wir den 07.10.2004 ermittelt.
Ab diesem Datum wird Ihr DSL-Zugang deaktiviert.
Auch das uns erteilte Lastschriftverfahren erlischt zu oben genanntem
Vertragsende.
Für Rückfragen stehen wir Ihnen selbstverständlich gerne zur Verfügung.
Dies ist eine automatisch generierte Mail, direkte Antworten auf
diese sind nicht möglich."
Daraufhin schrieb ich denen ein weiteres mal und wies darauf hin, daß
die ihre Leistung nicht erbringen und daß sie die fristlose Kündigung
akzeptieren und von "unrechtmäßigen Forderungen" Abstand nehmen
sollten.
Ich erhielt als Antwort (auf das Wesentliche gekürzt):
"Die Nichterfüllung des Vertrages, aufgrund der
Leitungsgeschwindigkeiten die sie monieren ist schon mal in keinster
Weise der Grund für eine fristlose Kündigung. Kein Provider kann und
wird Ihnen die volle mögliche Geschwindigkeit jemals garantieren
können. Es sind auch nur insoweit Geschwindigkeitsangaben mit bis zu
gekennzeichnet, da es sowohl technisch wie auch real niemals möglich
ist dafür eine Garantie abzugeben. Nichtsdestotrotz sind wir Ihren
Ansuchen in soweit entgegen gekommen, daß wir auf Kündigungsfristen
weitgehend verzichtet haben und Sie zum Ende des Abrechnungsraumes aus
dem Vertrag entlassen. Insoweit gehe ich schon davon aus, daß hier ein
Einverständnis Ihrerseits vorliegt."
Ich schrieb daraufhin erneut und machte deutlich, daß sie gegen die
Leistungsbeschreibung "Keine Volumenbegrenzung" verstoßen und außerdem
sich die Frage stellt, ob es sich bei den Bandbreiten um eine
Nichterreichbarkeit gemäß deren AGB handelt und sie deshalb bereits
seit längerem gegen diese verstoßen. Außerdem war meine Forderung, daß
sie den Zugang sofort deaktivieren mögen.
Daraufhin erhielt ich dann die folgende Antwort von einem D. Münnich:
"Sehr geehrter Herr Müller,
ich leite diese Angelegenheit gerne unserem Rechtsanwalt weiter.
Vielleicht können Sie dann unter anwaltlicher Beratung diese
Angelegenheit nachvollziehen.
Fakt ist und bleibt, wir entsprechen einer fristlosen Kündigung nicht,
da keine Gründe dafür vorliegen. Außerdem steht es Ihnen in keinster
Weise zu, Forderungen in soweit zu stellen das wir den Zugang abstellen
müssen. Da es sich in unserem Vertrag nur um eine überlassene Leistung
handelt, obliegt es unserem Hause wann diese eingestellt wird und wann
nicht. Wir werden unsere Leistung bis zum ermittelten
Kündigungszeitpunkt offen halten.
Weiteren Schriftverkehr werde ich in dieser Angelegenheit nun nicht
mehr führen.
Mit freundlichen Grüssen"
Genau da stellt sich jetzt die Frage: RA beauftragen (lohnt sich das
überhaupt wegen 10 Euro?), neue fristlose Kündigung schicken,
Rückbuchen und die Klagen lassen oder einfach hinnehmen? Daneben:
Leitung weiter nutzen oder bis zu dem Datum nicht mehr nutzen?
Vielen Dank für jede Hilfe,
Maurice