Post by Gunter KühnePost by F. W.Post by Asoziale Volksausnehmer regieren unsMorgen wird abgerechnet!
AfD 100 %
Fuhrer Alice läßt sich schon den Schnauzer wachsen.
A.
Hat ja gut geklappt :-D
FW
Naja
https://wahlen.sachsen.de/bundestagswahl-2021-wahlergebnisse.php?wahlkreis=161&gemeinde=14522090
Kommen jetzt die BE Panzer nach Sachsen. wo baut ihr dann die
Umerziehungslager auf? Fragen über Fragen.
Mit all unseren Erfahrungen aus 2 Gesellschaftsordnungen analysieren
wir erstmal die Lage und erarbeiten dann einen Maßnahmenplan.
Wer sind die Verantwortlichen?
Hier ist festzustellen, dass das Bundesministerium des Inneren (BMI),
konkret die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) als
Schnittstelle zwischen Staat, Politik, Bildungsinstitutionen und
Medien, hier bei der Erfüllung seiner Hauptaufgabe, die außerschulische
politische Jugend- und Erwachsenenbildung, versagt hat.
Siehe Aufgaben der bpb:
https://de.wikipedia.org/wiki/Bundeszentrale_f%C3%BCr_politische_Bildung
Welche Maßnahmen müssen ergriffen werden, um diese Fehlentwicklung zu
korrigieren?
Das BMI/bpb sollte sofort (unverzüglich!) folgende Anordnungen erlassen
und durchsetzen:
Für Bürger in noch auszuweisenden Problemgebieten Ostdeutschlands
gilt täglicher Pflichtempfang der Tagesschau, sowie eine aktive
regelmäßige Teilnahme an den Bildungsangeboten (Staatsbürgerkunde und
Politunterricht) die durch die Bundeszentrale für politische Bildung
sichergestellt werden müssen.
Hier hat der Bürger durch Erörterung der aktuell-politischen Lage und
deren Bedeutung für das eigene Wahlverhalten gegenüber dem Personal des
BMI/pbp nachzuweisen, dass er über ein politisch gefestigtes
Bewusstsein im Sinne der rechtsstaatlich-demokratischen Grundordnung der
Bundesrepublik Deutschland verfügt.
Nach frühestens zwei Jahren kann der Bürger einen Antrag auf Prüfung
zur Erlangung der staatsbürgerlichen Reife stellen.
Die bestandene Prüfung wird durch ein befristet gültiges Zeugnis
dokumentiert.
Das Zeugnis qualifiziert den Bürger zur Teilnahme an demokratischen
Wahlen, sowie zur öffentlichen politischen Meinungsäußerung in Medien
und Internet.
Bei Inanspruchnahme derartiger erweiterter staatsbürgerlicher Rechte
ist das Zeugnis den zuständigen Verantwortlichen bzw. Kontroll- und
Sicherheitsorganen auf Verlangen vorzuzeigen.
Ferner hat das BMI/bpb eine kostendeckende Lehrgangs- und
Prüfungsgebührenordnung festzulegen.
Bei erfolgreicher Realisierung der Maßnahmen durch das BMI/pbp "kann"
von möglichen Konsequenzen aus dem anfänglichen Fehlverhalten der
Verantwortlichen abgesehen werden.
;-)