Der Habakuk.
2021-12-01 07:17:15 UTC
"Zudem kündigte er ein Gesetzgebungsverfahren für eine allgemeine
Impfpflicht an, das noch in diesem Jahr eingeleitet werden könnte.
Zur Notwendigkeit der strengen Maßnahmen
Bei „Bild“-TV begründete Scholz das Vorhaben mit dem notwendigen
Schutz der Bevölkerung. „Hätten wir eine höhere Impfquote, dann hätten
wir eine andere Lage“, sagte er. Man könne „nicht herzlos zugucken,
wie die jetzige Situation ist“. Daher müsse es mehr Impfungen geben.
Sein Vorschlag für die allgemeine Impfpflicht ziele auf „Ende Februar
oder Anfang März“.
Aufgrund der angespannten Lage und drängenden Zeit „müssen wir jetzt
etwas anders machen, was in der Vergangenheit gemacht worden ist und
was sich unterscheidet. Es müssen alle Räder ineinandergreifen“,
betonte Scholz im ZDF „heute journal“.
Wird es Bußgelder bei Verstößen geben?
„Käme es zu einer allgemeinen Impfpflicht, gibt es einen breiten
Konsens unter Verfassungsrechtlern, dass es nicht zulässig wäre,
Menschen zur Impfung zu zwingen“, sagt er dem Redaktionsnetzwerk
Deutschland (RND, Mittwoch). „Vermutlich würde man die Verletzung der
Impfpflicht wie eine Ordnungswidrigkeit behandeln und ein Bußgeld
daran knüpfen.“ Konkrete Festlegungen gebe es hierzu aber noch nicht."
(WeLT)
Na also: Jeder Impfgegner kann weiter auf seine körperliche
Unversehrtheit durch die Nadel (nicht durch Corona!) bauen!
Kommt halt nur drauf an, obs ne OWi ist, auf die 100€ stehen, oder
3000€. Das dürfte dann schon einen gravierenden untershcied machen.
ich schätze mal, daß sich die neue Regierung gleich damit lächerlich
machen wird, einen lächerlich kleinen Betrag festzusetzen. :-)
Fürn Hunni oder so kann dann jeder ein Impfheld sein, der sich nicht
gebeugt hat.
Impfpflicht an, das noch in diesem Jahr eingeleitet werden könnte.
Zur Notwendigkeit der strengen Maßnahmen
Bei „Bild“-TV begründete Scholz das Vorhaben mit dem notwendigen
Schutz der Bevölkerung. „Hätten wir eine höhere Impfquote, dann hätten
wir eine andere Lage“, sagte er. Man könne „nicht herzlos zugucken,
wie die jetzige Situation ist“. Daher müsse es mehr Impfungen geben.
Sein Vorschlag für die allgemeine Impfpflicht ziele auf „Ende Februar
oder Anfang März“.
Aufgrund der angespannten Lage und drängenden Zeit „müssen wir jetzt
etwas anders machen, was in der Vergangenheit gemacht worden ist und
was sich unterscheidet. Es müssen alle Räder ineinandergreifen“,
betonte Scholz im ZDF „heute journal“.
Wird es Bußgelder bei Verstößen geben?
„Käme es zu einer allgemeinen Impfpflicht, gibt es einen breiten
Konsens unter Verfassungsrechtlern, dass es nicht zulässig wäre,
Menschen zur Impfung zu zwingen“, sagt er dem Redaktionsnetzwerk
Deutschland (RND, Mittwoch). „Vermutlich würde man die Verletzung der
Impfpflicht wie eine Ordnungswidrigkeit behandeln und ein Bußgeld
daran knüpfen.“ Konkrete Festlegungen gebe es hierzu aber noch nicht."
(WeLT)
Na also: Jeder Impfgegner kann weiter auf seine körperliche
Unversehrtheit durch die Nadel (nicht durch Corona!) bauen!
Kommt halt nur drauf an, obs ne OWi ist, auf die 100€ stehen, oder
3000€. Das dürfte dann schon einen gravierenden untershcied machen.
ich schätze mal, daß sich die neue Regierung gleich damit lächerlich
machen wird, einen lächerlich kleinen Betrag festzusetzen. :-)
Fürn Hunni oder so kann dann jeder ein Impfheld sein, der sich nicht
gebeugt hat.
--
“Wer sich den Gesetzen nicht fügen will, muß die Gegend verlassen, wo
sie gelten.” (Johann Wolfgang von Goethe)
“Wer sich den Gesetzen nicht fügen will, muß die Gegend verlassen, wo
sie gelten.” (Johann Wolfgang von Goethe)
