On Tue, 1 Dec 2020 14:42:51 +0100
Post by RijoPost by klaus reileMit Trump war es ab und zu wenigstens lustig und es gab keinen
Krieg. Ob das mit Biden auch so wird?
Berechtigter Einwand. Wenn Biden den politischen Kurs von Hillary
Clinton wieder aufnehmen wird, schauts duster aus für den
Weltfrieden. Man sollte sich vom netten Gesichtsausdruck des alten
Herrn ned täuschen lassen. So alten Säcken dürften auch die Folgen
eines Krieges mehr oder weniger wurscht sein - es betrifft sie
persönlich eher weniger und die Rüstungsindustrie blüht auf.
"Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock findet, dass die EU eine
größere Rolle in der globalen Verteidigungspolitik spielen müsse. Die
EU kreise seit Jahren um sich selbst, während Amerika unter der
Trump-Regierung der Welt den Rücken gekehrt habe. Diese Lücke wird nach
Ansicht Baerbocks von "autoritären Staaten" gefüllt, zu denen sie
"China, Russland und die Türkei" zählt, erklärte sie im Interview mit
der Süddeutschen Zeitung:
Das führt dazu, dass Russland oder die Türkei in unserer
Nachbarschaft aktiv werden – und die EU wie im Fall Bergkarabach außen
vor ist.
Oskar Lafontaine: "Die grünen US-Lobbyisten im Bundestag gehen mir auf
die Nerven" Oskar Lafontaine: "Die grünen US-Lobbyisten im Bundestag
gehen mir auf die Nerven"
Dies sei natürlich für die Menschen in Regionen wie Bergkarabach fatal,
aber auch für die mutmaßliche "Friedensrolle" der EU. Man benötige
wieder eine "umfassende Außenpolitik mit Weitblick und Vorsorge".
Mit Blick auf den Einzug des US-Demokraten Joe Biden ins Weiße Haus
plädierte Baerbock dafür, die Beziehungen zu den USA neu zu gestalten.
Damit könne man "ein neues Kapitel aufschlagen". Baerbock findet, es
wäre gerade jetzt ein falsches Signal, sich von den USA abzukoppeln.
Dennoch müsse man die "europäische Souveränität" denken. Dazu wären
auch gezielte Investitionen in die Bundeswehr nötig. Obwohl Deutschland
sein Verteidigungsetat seit 2016 um zehn Milliarden Euro erhöht hat,
habe sich die Ausstattung und Sicherheit der Soldaten nicht spürbar
verbessert. Es fehlen beispielsweise Nachtsichtgeräte und Flugstunden.
Man müsse ehrlich sein, so Baerbock:
Ja, in manchen Bereichen muss man mehr investieren, damit Gewehre
schießen und Nachtsichtgeräte funktionieren.
Nach Baerbocks Aussage helfe ein "theoretisches Zwei-Prozent-Ziel da
nicht wirklich weiter". Hintergrund dieser Aussage ist, dass sich die
NATO zum Ziel gesetzt hat, dass jeder Mitgliedstaat zwei Prozent seines
Bruttoinlandsproduktes für sein Militär ausgibt. Deutschland wird bis
2024 allerdings nicht mehr als 1,5 Prozent erreichen. Baerbock wolle
"zuerst über eine strategische Ausrichtung der NATO sprechen, dann über
die Ausgaben". Es müsse "auch um die Fähigkeiten der NATO und die
konkreten Ausgaben gehen". Neue Sicherheitspolitik der Grünen:
Völkerrecht dann beachten, wenn es deutschen Interessen dient Neue
Sicherheitspolitik der Grünen: Völkerrecht dann beachten, wenn es
deutschen Interessen dient
Im Hinblick auf eine mögliche grüne Regierungsbeteiligung kündigte sie
an, Gespräche mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron über
Militäreinsätze der EU zu führen. Dies werde "nicht einfach werden",
aber man "dürfe sich nicht wegducken".
Erst kürzlich hatte sich die Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt
für Einsätze der Bundeswehr ausgesprochen: Notfalls müsse dies auch
ohne UN-Mandat geschehen, denn man habe die Erfahrung gemacht, dass ein
UN-Mandat auch blockiert werden kann und dann "wichtige Hilfe in
Kriegsregionen" nicht möglich sei. Gegenüber der Rheinischen Post
äußerte sie außerdem klar:
Die Grünen haben auch pazifistische Wurzeln, waren aber noch nie
eine pazifistische Partei."
https://de.rt.com/inland/109884-baerbock-pladiert-fur-grossere-rolle/
Als ich die Grünen wählte, habe ich das ganz anders in Erinnerung.
Damals zu Zeiten einer Petra Kelly u.a. Würden die damaligen Gründer
sehen können, was aus ihren Idealen gemacht wurde, selbst die damaligen
Realos würden im Grab kreiseln. Leute wie Fischer haben gezeigt, dass
ein Seitenwechsel lohnend sein kann.
Klaus
--
Natürlich hat jeder eine eigene Meinung. Nur weiss auch jeder,
wo diese eigene Meinung herkommt? (Lisa Fitz)
Glaube wenig. Hinterfrage alles. Denke selbst.