Kulturkritik
2020-02-14 12:33:42 UTC
14.02.2020
Die CDU und die Krankheit zum Tode – Merkel sollte endlich den Weg
für Neuwahlen frei machen
Eine tiefe Krise hat die CDU erfasst. Ihr Hauptschauplatz liegt in
Berlin und nicht in Thüringen. Seit Kanzlerin Merkel ihren Rückzug
für 2021 angekündigt hat, befindet sich die deutsche Politik in
einem lähmenden Schwebezustand. Merkel sollte dem ein Ende bereiten.
[....]
Dabei listet der Verfassungsschutzbericht gleich mehrere extremis-
tische Vereinigungen innerhalb der Linkspartei auf, die alle mit
dem Segen der Parteiführung operieren. Deutschland ist eine
grundsolide Demokratie und gleitet nicht in Weimarer Verhält-
nisse ab. Wer aber solche Parallelen zieht, sollte konsequent
sein und Bündnisse mit Extremisten jedweder Färbung ablehnen.
Weimar ging nicht nur wegen der Nazis unter, sondern auch wegen
der Kommunisten – denen die «Kommunistische Plattform» in der
Linkspartei nacheifert. Weder Sozialdemokraten noch Grüne
dürften dann mit der Linken koalieren.
Die AfD ist nicht der Mittelpunkt der Politik
Klüger allerdings wäre es, nicht über jedes Stöckchen zu springen,
das die Populisten von links und rechts hinhalten. Wer seine
Politik nur noch in der Negation, in der Abgrenzung von den
radikalen Kräften definieren kann, hat eigentlich
seine Existenzberechtigung verloren.
Wofür stehen Union, SPD oder Grüne noch? Erschöpft sich ihre
Phantasie wirklich darin, «Nazis raus» zu skandieren? Oder haben
sie wenigstens eine Idee, wie Deutschland seine Zukunft gestalten
soll abgesehen vom reflexhaften Ausbau des Sozialstaats?
Die einen arbeiten freudlos den Koalitionsvertrag ab wie Beamte,
die stoisch Seite um Seite mit einem Stempel versehen. Die anderen
üben schon einmal die Regierungsfähigkeit. Die Grünen bringen zu
diesem Zweck in einem Satz Antiamerikanismus und ein Bekenntnis
zur Nato unter.
Seuchen bekämpft man mit drastischen Massnahmen wie Quarantäne.
Angela Merkel ist dazu nicht mehr in der Lage. Die Übergangsphase
bis zu dem von ihr anvisierten Abgang 2021 erweist sich als lang
und lähmend. Sie sollte ihrem Land einen Gefallen tun und im
Bundestag die Vertrauensfrage stellen.
Deutschland braucht den Neuanfang
Wenn die Sozialdemokraten Rückgrat haben, statt es nur von anderen
zu fordern, verweigern sie der Kanzlerin die Gefolgschaft und
machen den Weg für Neuwahlen frei. Stellt die Union danach
noch immer die stärkste Fraktion, kann ein neuer Kanzler, der
dann auch CDU-Vorsitzender ist, den Neuanfang wagen. Gelingt
dieser, werden die Proportionen schnell zurechtgerückt.
Thüringen ist dann nur noch ein Nebenschauplatz, genauso wie nach
der Wiedervereinigung Sachsen-Anhalt. Dort regierte damals die
SPD mithilfe der Linkspartei, an deren Händen das Blut der
Mauer-Toten kaum getrocknet war. Das war unappetitlich,
trotzdem veränderte der Tabubruch in der Provinz die
deutsche Politik nicht nachhaltig.
Mehr, Q:
https://www.nzz.ch/meinung/merkel-sollte-den-weg-fuer-neuwahlen-frei-machen-ld.1540296
Die SED-Diktatur bespitzelte, verbot, folterte, jagte System-
kritiker, sperrte politisch andersdenkende ein - und mordete,
sie vernichtete Millionenfach das Leben und alles war verlogen.
Und Merkel will CDU, SPD, Grüne und Linke zu ihrer SED machen?
*Merkel will SED - Beispiel EINS* :
6. Februar 2020
Merkel in Pretoria mit folgenden Satz:
"Kommunisten unter freiheitlichen Bedingungen sind auch
nicht mehr die Kommunisten, die sie einmal waren."
*Merkel will SED - Beispiel ZWEI* :
Donnerstag, 13.02.2020
Zwei Stunden nach Bedrohung legt der Sprecher der
Werteunion alle Ämter nieder ...
Der Bundessprecher der konservativen Werteunion, Ralf Höcker,
legt wegen Bedrohungen alle seine politischen Ämter nieder.
"Mir wurde vor zwei Stunden auf denkbar krasse Weise klar
emacht, dass ich mein politisches Engagement sofort beenden
muss, wenn ich keine "Konsequenzen" befürchten will", schrieb
der Kölner Rechtsanwalt am Donnerstag auf Facebook.
"Die Ansage war glaubhaft und unmissverständlich. Ich beuge
mich dem Druck und lege mit sofortiger Wirkung alle
meine politischen Ämter nieder und erkläre den
Austritt aus sämtlichen politischen Organisationen." ...
Q.
https://www.focus.de/politik/deutschland/wegen-bedrohungen-werteunion-sprecher-ralf-hoecker-legt-politische-aemter-nieder_id_11659545.html
Die CDU und die Krankheit zum Tode – Merkel sollte endlich den Weg
für Neuwahlen frei machen
Eine tiefe Krise hat die CDU erfasst. Ihr Hauptschauplatz liegt in
Berlin und nicht in Thüringen. Seit Kanzlerin Merkel ihren Rückzug
für 2021 angekündigt hat, befindet sich die deutsche Politik in
einem lähmenden Schwebezustand. Merkel sollte dem ein Ende bereiten.
[....]
Dabei listet der Verfassungsschutzbericht gleich mehrere extremis-
tische Vereinigungen innerhalb der Linkspartei auf, die alle mit
dem Segen der Parteiführung operieren. Deutschland ist eine
grundsolide Demokratie und gleitet nicht in Weimarer Verhält-
nisse ab. Wer aber solche Parallelen zieht, sollte konsequent
sein und Bündnisse mit Extremisten jedweder Färbung ablehnen.
Weimar ging nicht nur wegen der Nazis unter, sondern auch wegen
der Kommunisten – denen die «Kommunistische Plattform» in der
Linkspartei nacheifert. Weder Sozialdemokraten noch Grüne
dürften dann mit der Linken koalieren.
Die AfD ist nicht der Mittelpunkt der Politik
Klüger allerdings wäre es, nicht über jedes Stöckchen zu springen,
das die Populisten von links und rechts hinhalten. Wer seine
Politik nur noch in der Negation, in der Abgrenzung von den
radikalen Kräften definieren kann, hat eigentlich
seine Existenzberechtigung verloren.
Wofür stehen Union, SPD oder Grüne noch? Erschöpft sich ihre
Phantasie wirklich darin, «Nazis raus» zu skandieren? Oder haben
sie wenigstens eine Idee, wie Deutschland seine Zukunft gestalten
soll abgesehen vom reflexhaften Ausbau des Sozialstaats?
Die einen arbeiten freudlos den Koalitionsvertrag ab wie Beamte,
die stoisch Seite um Seite mit einem Stempel versehen. Die anderen
üben schon einmal die Regierungsfähigkeit. Die Grünen bringen zu
diesem Zweck in einem Satz Antiamerikanismus und ein Bekenntnis
zur Nato unter.
Seuchen bekämpft man mit drastischen Massnahmen wie Quarantäne.
Angela Merkel ist dazu nicht mehr in der Lage. Die Übergangsphase
bis zu dem von ihr anvisierten Abgang 2021 erweist sich als lang
und lähmend. Sie sollte ihrem Land einen Gefallen tun und im
Bundestag die Vertrauensfrage stellen.
Deutschland braucht den Neuanfang
Wenn die Sozialdemokraten Rückgrat haben, statt es nur von anderen
zu fordern, verweigern sie der Kanzlerin die Gefolgschaft und
machen den Weg für Neuwahlen frei. Stellt die Union danach
noch immer die stärkste Fraktion, kann ein neuer Kanzler, der
dann auch CDU-Vorsitzender ist, den Neuanfang wagen. Gelingt
dieser, werden die Proportionen schnell zurechtgerückt.
Thüringen ist dann nur noch ein Nebenschauplatz, genauso wie nach
der Wiedervereinigung Sachsen-Anhalt. Dort regierte damals die
SPD mithilfe der Linkspartei, an deren Händen das Blut der
Mauer-Toten kaum getrocknet war. Das war unappetitlich,
trotzdem veränderte der Tabubruch in der Provinz die
deutsche Politik nicht nachhaltig.
Mehr, Q:
https://www.nzz.ch/meinung/merkel-sollte-den-weg-fuer-neuwahlen-frei-machen-ld.1540296
Die SED-Diktatur bespitzelte, verbot, folterte, jagte System-
kritiker, sperrte politisch andersdenkende ein - und mordete,
sie vernichtete Millionenfach das Leben und alles war verlogen.
Und Merkel will CDU, SPD, Grüne und Linke zu ihrer SED machen?
*Merkel will SED - Beispiel EINS* :
6. Februar 2020
Merkel in Pretoria mit folgenden Satz:
"Kommunisten unter freiheitlichen Bedingungen sind auch
nicht mehr die Kommunisten, die sie einmal waren."
*Merkel will SED - Beispiel ZWEI* :
Donnerstag, 13.02.2020
Zwei Stunden nach Bedrohung legt der Sprecher der
Werteunion alle Ämter nieder ...
Der Bundessprecher der konservativen Werteunion, Ralf Höcker,
legt wegen Bedrohungen alle seine politischen Ämter nieder.
"Mir wurde vor zwei Stunden auf denkbar krasse Weise klar
emacht, dass ich mein politisches Engagement sofort beenden
muss, wenn ich keine "Konsequenzen" befürchten will", schrieb
der Kölner Rechtsanwalt am Donnerstag auf Facebook.
"Die Ansage war glaubhaft und unmissverständlich. Ich beuge
mich dem Druck und lege mit sofortiger Wirkung alle
meine politischen Ämter nieder und erkläre den
Austritt aus sämtlichen politischen Organisationen." ...
Q.
https://www.focus.de/politik/deutschland/wegen-bedrohungen-werteunion-sprecher-ralf-hoecker-legt-politische-aemter-nieder_id_11659545.html
