Stefan
2017-11-28 13:37:42 UTC
Hallo,
ein Kollege von mir war bei seinem Ex-Arbeitgeber als Ingenieur
beschäftigt und steht als "Erfinder" auf mehreren Patenten seines
Ex-Arbeitgebers. Vor einigen Jahren wurde er auf eine linke Tour
entlassen. Den Prozess vor dem Arbeitsgericht hat er gewonnen, d.h. er
hat eine Abfindung kassiert.
Der Ex-Arbeitgeber will nun offenbar eines dieser Patente auch in den
USA anmelden und hat meinen Kollegen nun aufgefordert, ein amtliches
englischsprachiges Dokument zu unterzeichnen bei dem es wohl um einen
Anspruchsverzicht geht.
Der Patentanwalt droht für den Fall, dass er nicht unterzeichnet mit
Schadenersatzforderungen seines früheren Arbeitgebers. Der Kollege will
sich wegen dieser Sache mit dem Anwalt beraten, der ihn schon vor dem
Arbeitsgericht vertreten hat.
Insofern habe ich da nur grundsätzlich die Frage, ob man in so einer
oder einer ähnlichen Situation überhaupt gezwungen werden kann, ein
fremdsprachiges Dokument, dessen Inhalt man möglicherweise gar nicht
oder nicht vollständig versteht, zu unterschreiben?
Gruß
Stefan
ein Kollege von mir war bei seinem Ex-Arbeitgeber als Ingenieur
beschäftigt und steht als "Erfinder" auf mehreren Patenten seines
Ex-Arbeitgebers. Vor einigen Jahren wurde er auf eine linke Tour
entlassen. Den Prozess vor dem Arbeitsgericht hat er gewonnen, d.h. er
hat eine Abfindung kassiert.
Der Ex-Arbeitgeber will nun offenbar eines dieser Patente auch in den
USA anmelden und hat meinen Kollegen nun aufgefordert, ein amtliches
englischsprachiges Dokument zu unterzeichnen bei dem es wohl um einen
Anspruchsverzicht geht.
Der Patentanwalt droht für den Fall, dass er nicht unterzeichnet mit
Schadenersatzforderungen seines früheren Arbeitgebers. Der Kollege will
sich wegen dieser Sache mit dem Anwalt beraten, der ihn schon vor dem
Arbeitsgericht vertreten hat.
Insofern habe ich da nur grundsätzlich die Frage, ob man in so einer
oder einer ähnlichen Situation überhaupt gezwungen werden kann, ein
fremdsprachiges Dokument, dessen Inhalt man möglicherweise gar nicht
oder nicht vollständig versteht, zu unterschreiben?
Gruß
Stefan